Kommentar zur aktuellen Lage der SPD

Das Ergebnis der SPD in Hamburg so schlecht nicht. Mit den deutlichen Stimmenzuwächsen der SPD und dem Verlust der absoluten Mehrheit der CDU ergibt sich die Möglichkeit in Hamburg wieder in den Senat einzuziehen. War die SPD in den letzten Jahren stetig in einem 30%-Turm gefangen, so ist sie nun wieder in der Lage für Wahlergebnisse deutlich über dieser Marke zu mobilisieren.

Zweitens ist der aufgeregte Streit um die Zusammenarbeit mit der Linkspartei darin geschuldet, dass die SPD sich der Beantwortung dieser strategischen Frage konsequent verweigert hat. In einem Fünf-Parteien-System ist es für eine Gestaltungspartei wie der SPD ohne Alternative, dass sie auch solche Konstellationen in die Regierungsfindung einbeziehen muss.

Die Voraussetzungen für ein breites Wählerspektrum werden daher drittens in den kommenden Monaten gelegt. Es geht um das Themenspektrum, mit der die SPD in den Wahlkampf zieht. Das Problem der SPD ist nicht das eines zu engen inhaltlichen Spektrums, wie Manche behaupten. Vielmehr muss die Partei über das Feld der „Guten Arbeit“ den Abstiegsängsten der Mittelschichten begegnen und deutlich machen, wie sie „Wohlstand und sozialen Aufstieg für alle“ ermöglichen will. Das ist der SPD in Hessen durchaus gelungen. Sie muss dazu ein modernes Verständnis von Industriepolitik zwischen Kreativwirtschaft und grüner Technik ebenso entwickeln, wie das Versprechen nach sozialer Gerechtigkeit einlösen.

Erst der Prozess um das Grundsatzprogramm und die Beschlüsse des Hamburger Parteitages haben der SPD ihr Zentrum finden lassen. Das waren die Voraussetzungen für Wahlerfolge, nicht der Abschied davon. Auch, wenn es manche nicht wahrhaben wollen.

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