In der Metropole zu Hause
Juni 6, 2009 von Sebastian
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Ein neues Positionspapier beschreibt die Leitgedanken sozialdemokratischer Großstadtpolitik, denn gerade in den Städten konzentrieren sich die bildungs- und sozialpolitischen Aufgaben unsere Gesellschaft wie in einem Brennglas.
Rund ein Jahr lang hatten in der Metropolenkommission des Parteivorstandes, unter der Leitung von Klaus Wowereit, sozialdemokratische Bürgermeister, Lokalpolitiker und andere Experten an diesem Papier gearbeitet. Am 11. Mai 2009 wurde “In der Metropole zu Hause. Leitgedanken sozialdemokratischer Großstadtpolik” von Klaus Wowereit und Franz Müntefering vorgestellt.
Der Kerngedanke: Gemeinsame Anstrengungen von Bund, Ländern und Gemeinden dürfen nicht mehr an den verschiedenen Zuständigkeiten scheitern. Daher schlägt die SPD eine Aufhebung des grundgesetzlichen Kooperationsverbots vor.
Klaus Wowereit: “Unser gemeinsames Ziel ist und bleibt es: In den sozialdemokratisch geführten Städten Deutschlands soll jede und jeder ein Zuhause finden, seine Chancen bekommen und sich wohlfühlen können. Wir wollen für alle Heimat schaffen in der Metropole. Dafür und daran arbeiten wir.” (wahlkampf09)
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