Franz Müntefering zu Besuch im Wahlkreis von Björn Böhning

Einen besonderen Gast begrüßte Björn Böhning am 02. September 2009 in seinem Wahlkreis: der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering begleitete den Bundestagskandidat für Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg (Ost) auf einer Tour durch den Wahlkreis.

Zunächst besuchten die beiden SPD-Politiker das Betahaus in der Prinzessinninenstraße. Das offene Kreativhaus bietet auf rund 1000 qm Platz für kreative Freiberufler und junge Startups – vom Architekten über den Graphikdesigner bis hin zum Videokünstler.

Im Vordergrund der Gespräche mit den Jungunternehmern stand vor allem die Frage nach der sozialen Absicherung von Solo-Selbständigen. Zwar bieten Einrichtungen wie das Betahaus inzwischen auch für Selbständige ohne Mitarbeiter und mit kurzfristigen Projekten attraktive Arbeitsräume. Nach wie vor stellt sich die fehlende soziale Absicherung jedoch als großes Problem dar. Solo-Selbständige sind weder in Zeiten von Projektlosigkeit abgesichert, noch besteht eine ausreichen Vorsorge fürs Alter.

Björn Böhning wies deshalb noch einmal darauf hin, dass sich die SPD in Zukunft noch stärker für die Förderung von Solo-Selbständigen einsetzen muss. Dies betreffe nicht nur eine stärkere Einbeziehung von Alleinunternehmern in die Rentenversicherung und angesichts des häufig geringen Einkommens eine bessere staatliche Unterstützung bei der Finanzierung, sondern auch eine unbürokratischere Auszahlung von Mikrokrediten. Vor allem in der jetzigen Wirtschafts- und Finanzkrise helfen Mikrokredite dabei, auftragsschlechte Monate zu überbrücken und die Existenz zu sichern. Ohne eine Reform der sozialen Sicherungssysteme, die deutlicher auch die Bedürfnisse und Interessen der Solo-Selbständigen berücksichtigt, kann die prekäre soziale Situation dieser wachsenden Gruppe von Berufstätigen jedoch nicht dauerhaft verbessert werden, so Böhning weiter.

Im Anschluss an den Besuch im Betahaus diskutierte Björn Böhning gemeinsam mit Franz Müntefering im Café Smyrna in der Oranienstraße mit rund 20 Vertretern der türkischen Gemeinde.

Thematisiert wurde insbesondere die Frage, wie die Chancen sowohl für junge als auch ältere Menschen mit Migrationshintergrund verbessert werden können. Björn Böhning unterstrich hierbei, dass für ihn ein Bildungssystem der Schlüssel ist, das jedem Kind und Erwachsenen die Möglichkeit gibt, das Beste aus seinen Fähigkeiten zu machen, unabhängig vom Geldbeutel. Bildung müsse kostenlos bleiben – egal ob in der Kita, der Ausbildung oder der Uni!

Zugleich müsse sich die SPD noch stärker dafür einsetzen, dass Migranten einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt finden, insbesondere durch die erleichterte Anerkennung ausländischer Abschlüsse und unbürokratische Nachqualifizierungsmaßnahmen.

Björn Böhning machte deutlich, dass er als Bundestagskandidat der zunehmenden Desintegration in Deutschland entgegentreten will. In den Kindergärten müssen Sprachbarrieren eingerissen werden durch mehr Erzieherinnen und Erzieher mit Migrationshintergrund. Schüler müssen ebenfalls eine intensive Betreuung genießen können durch die Einführung von Sozialpädagogen in jedem Schul-Jahrgang. Schließlich sollen auch Erwachsene die Chance haben, durch dauerhafte Förderung sinnvoller öffentlicher Beschäftigung wieder ins Arbeitsleben zurückzufinden.