Schuldenbremse sind Konjunkturbremsen

Positionspapier von Björn Böhning und Niels Annen, Mitglieder des SPD-Parteivorstands, zur Klausurtagung des SPD-Parteivorstands am 6./7. Januar in Hannover

Deutschland 2008: Der Aufschwung ist da. Die politischen Parteien schreiben sich die Früchte des Aufschwungs auf die Fahnen. Im Sommer jubelte Finanzminister Steinbrück, dass „die große Koalition nicht unwesentlich zum Beginn des Aufschwungs mit einer erfolgreichen wirtschafts- und finanzpolitischen Doppelstrategie beigetragen hat.“ In der Tat haben Rot-Grün und die große Koalition vieles� für den Aufschwung getan. Öffentliche Beachtung fanden vor allem die schmerzhaften und leider nicht wirklich sozial ausgewogenen strukturellen Reformen der Sozialsysteme.
Weitgehend von der öffentlichen Berichterstattung unterschlagen wurde die Tatsache, dass für den Aufschwung eine expansive Haushaltspolitik eine zentrale Rolle spielte.
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Das bin ich

In Lübeck ist Björn Böhning aufgewachsen. Anfang der 90er Jahre wurde er im Einsatz gegen den ersten Golfkrieg und die Änderung des Asylrechts politisch links sozialisiert. Er ist heute 29 Jahre alt und lebt in Berlin. In diesem Video erzählt er von sich und seinem Werdegang sowie was ihn politisch bewegte oder bewegt.

Ein Abend im Solar Berlin

16 Stockwerke über der Stadt. Eine gemütliche Lounge, zuweilen mit gewöhnungsbedürftigen Gästen. Aber stets ein Erlebnis. So auch am Samstagabend des 29.12.2007. Die Aussicht ist die Wucht, die Musik ist gut und die Cocktails ebenfalls. Im unteren Stockwerk kann man gut essen, oben gibts Getränke und Gespräche. So ist Berlin. Nett, diese Lounge in der Nähe zu haben! Übrigens ist die gleich um die Ecke des Willy-Brandt-Hauses der SPD…

Verkaufsoffener Sonntag

Gerade wer unter der Woche viel arbeitet, ist froh, Sonntags die Weihnachtseinkäufe erledigen zu können. Die Ambivalenz dieser Liberalisierung des Ladenschlusses zeigt sich aber meist: konkret. Meine Freundin arbeitet Sonntags im Einzelhandel. Das heißt: Keine Zweisamkeit am Wochenende, auch nicht am verkaufsoffenen Sonntag. Wer Sonntags nicht mit seiner Freundin Spazieren gehen, Sport machen oder ins Kino gehen kann, wird merken: So ein aufgehobener Ladenschluss kann auch ein gehöriges Maß an Zeitwohlstand vernichten.

Joerg

Bei der Erstellung hat mich Joerg unterstützt. Für seine Ratschläge, seine Hilfe und sein technische Support bedanke ich mich von dieser Stelle!admin