Erklärung von Björn Böhning

Ich möchte mich hiermit bei meinen Wählerinnen und Wählern im Wahlkreis 84 für ihre Unterstützung bedanken. Auch danke ich den vielen freiwilligen Helfern und meiner Partei für ihre tolle Unterstützung eines bundesweit wahrnehmbaren Wahlkampfes. Ich gratuliere Hans-Christian Ströbele herzlich zum Direktmandat und einem erfolgreichen Wahlkampf!

Wahlkampf ist Wahlkampf, politische Arbeit ist politische Arbeit. Ich werde in den kommenden vier Jahren weiter an den Themen des Wahlkreises – Kreativität, Kultur und Arbeit, moderne Familienpolitik, Netzpolitik – mit Verve weiterarbeiten. Darauf können sich alle verlassen.

Die SPD hat eine historische Niederlage erlitten. Nun gilt es einen strukturellen Erneuerungsprozess einzuleiten – personell, programmatisch, organisatorisch. dafür möchte ich mich einbringen. Die Gremien der SPD haben auf allen Ebenen die Beratungen aufgenommen, welche Konsequenzen aus der Wahlniederlage aus der Bundestagswahl zu ziehen sind. Für uns ist klar: es kann und darf kein „weiter so“ geben. Wir brauchen eine ernsthafte und glaubwürdige Erneuerung – personell, organisatorisch und strategisch. Dazu erfordert es Räume der politischen Debatte, Transparenz und einer Stärkung der innerparteilichen Demokratie.

Wir müssen die Frage beantworten, warum wir in verschiedenen Politikfeldern zwar vielfache Zustimmung erhalten, andererseits uns die Menschen nicht zutrauen, diese Politik auch in ihrem Interesse umzusetzen. Wir müssen eine Antwort auf die Frage finden, wie die vielen Millionen Menschen, die am Sonntag nicht zur Wahl gegangen sind und nicht SPD gewählt haben, wieder in die politische Arena zurück geholt werden können. Wir müssen die Frage beantworten, wie wir die gesellschaftliche Verankerung unserer Partei wieder stärken können. Welche Möglichkeit gibt die SPD ihren Mitgliedern, sich selbstbewusst und aktiv in die Gestaltung unserer Politik einzubringen?

Die gegenwärtige Problemlage lässt sich nicht mit kurzfristigem Aktionismus auflösen. Das Misstrauen, das uns und unserer Politik entgegen gebracht wird, ist in vielen Jahren aufgebaut worden. Es aufzulösen bedarf einiger Zeit und eines glaubwürdigen Politik- und Personalangebots. Die Menschen werden nicht akzeptieren, wenn nun wieder handstreichartig Fakten der vermeintlichen Alternativlosigkeit geschaffen werden sollen.

Die SPD-Linke setzt sich dafür ein, dass die Parteiführung breit aufgestellt wird. Dafür brauchen wir glaubwürdige Personen, die bereit sind, die neoliberale Phase der SPD zu überwinden und für eine Politik der sozialen und ökologischen Erneuerung stehen. Das muss auch an der Spitze der SPD deutlich werden. Die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz ist geboten, weil wir die bevorstehenden Aufgaben auf mehreren Schultern verteilen wollen. Darüber bestand ein breiter Konsens.

Neben einer starken Opposition im Bundestag brauchen wir überzeugende Personen, die in der Lage sind, auch den innerparteilichen Erneuerungsprozess voranzutreiben. Darüber sprechen wir derzeit mit allen, die guten Willens sind, mit uns gemeinsam die Partei aus ihrer schwersten Krise zu führen. Derzeit werden viele Gespräche geführt, die auch dazu dienen, verschüttetes Vertrauen auch untereinander wieder frei zu legen. Denn es ist klar: Wir müssen das „Mannschaftsspiel“ stärken. Alleingänge kann und darf sich in dieser Partei niemand mehr leisten.

Was die inhaltliche Erneuerung angeht, haben wir mit unseren Beiträgen zum Regierungsprogramm und nicht zuletzt dem Hamburger Grundsatzprogramm wichtige Eckpfeiler, die wir nun akzentuieren und mit überzeugenden Personen grundieren müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Björn Böhning

Zeit für neue Perspektiven

Liebe Friedrichshainerinnen und Friedrichshainer,

Liebe Kreuzbergerinnen und Kreuzberger,

Liebe Prenzelbergerinnen und Prenzelberger,

ich hatte in den letzten Wochen und Monaten viele Gelegenheiten, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Viele haben mich in meinen politischen Vorstellungen bestärkt, dafür danke ich. Mir ist jedoch bewusst, dass Präsenz um ihrer selbst willen und bloße Symbolpolitik  den Menschen nichts bringt. Denn trotz der vielen angenehmen Seiten unserer Kieze gibt es viele Anliegen, die eine starke Stimme im Deutschen Bundestag brauchen. Ich möchte diese Stimme für Sie sein und neue Zeiten ermöglichen.

Es ist Zeit für echte Kinderfreundlichkeit. Ich werde im Bundestag für umfassende frühkindliche Bildungsangebote und Beratungsstellen für Eltern kämpfen.

Es ist Zeit für menschenwürdige Arbeit. Ich werde alles dafür tun, dass die Arbeitsplätze in unserem Wahlkreis – insbesondere in der Kreativwirtschaft – erhalten und gesichert werden, faire Arbeitsbedingungen vorherrschen und gerechte Löhne gezahlt werden.

Es ist Zeit für bessere Bildung und Integration. Dazu gehört für mich kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule. Damit jeder durch gute Aus- und Weiterbildung eine Chance bekommt!

Ich bitte Sie: Geben Sie mir am 27. September Ihre Erststimme. Nur wenn ich direkt gewählt bin, werde ich im künftigen Bundestag Ihre Interessen vertreten können.

Es ist Zeit für einen Perspektivenwechsel im Deutschen Bundestag, mit Ihrer Unterstützung wird dies gelingen!

Ihr

Björn Böhning

Literaturnobelpreisträger Günter Grass zu Gast im Wahlkreis

Am Dienstag, dem 8. September hatte ich, gebürtiger Lübecker, die Ehre, Literaturnobelpreisträger Günter Grass -und ca. 40 internationale Medienvertreter- vor seiner Lesereise durch den Osten Deutschlands zum Presseauftakt in die Berlinische Galerie einzuladen.

Kultur im Dialog der Generationen, so der Titel der Veranstaltung, impliziert für mich die Verpflichtung, von den Erfahrungen und dem politischen Engagement Grass’ zu lernen, aber auch den Dialog zu erweitern, so dass auch die jungen Erwachsenen, die statt Wehrdienst die Entscheidung getroffen haben, ein Freiwilliges Soziales Jahr Kultur (FSJ Kultur) in der Berlinischen Galerie zu absolvieren, zu Wort kommen sollten.

Das FSJ Kultur ist eine wichtige Sache, denn die Freiwilligen leisten einen großen Beitrag im Bereich Soziales und Kultur. Gleichermaßen gehen die Einsatzorte auch eine große Verantwortung ein, denn, so Prof. Jörg Merkert, Direktor der Berlinischen Galerie, sind die Aufgaben im Kulturbereich auch immer eine Gratwanderung zum Ausbeuterischen.

Einsatzstelle zu sein, ist jedoch auch ganz klar ein Privileg der Institutionen, die sich die finanzielle Eigenbeteiligung von 350 Euro im Monat leisten können. Dies sind zurzeit in meinem Wahlkreis fast 20 Einsatzstellen, aber es müssen mehr sein, erklärt die  Koordinatorin der Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung Berlin e.V. Dörte Scheurich am Rande der Veranstaltung, „es muss eine gezielte finanzielle Förderung für die kleineren Kultureinrichtungen oder die der kulturellen Jugendbildung  geben, die es sich schlicht finanziell nicht leisten können, die aber an der kulturellen Basis eine wichtige Arbeit leisten und für die die Unterstützung durch engagierte Freiwillige extrem wertvoll ist.“ Auch müsste das Taschengeld für die Freiwilligen dringend angehoben werden, was aber angesichts der niedrigen Förderpauschalen derzeit nicht möglich ist. „Es kann nicht sein, dass die Freiwilligen entweder weiter von ihren Eltern oder von Hartz IV abhängig sind, obwohl sie Vollzeit arbeiten“, so Dörte Scheurich.

Ein eindrückliches Beispiel ist für mich die Kreuzberger Musikalische Aktion (KMA), Geburtsstätte von Culcha Candela, die durch ein offenes und niedrigschwelliges Angebot, multikulturelle Prozesse fördert und bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen soziale und kulturelle Kompetenzen weckt. Kulturbetriebe wie die KMA können sich den Einsatz von Freiwilligen seit einigen Jahren nicht mehr leisten.

Ich setze mich dafür ein, dass auf bezirklicher Ebene und auf  Bundesebene eine soziale Kulturpolitik gemacht wird, die kulturelle Integration und gesellschaftliche Verantwortung in den Mittelpunkt stellt.

Björn Böhning lädt zum Iftar-Abendessen

Im 9. Monat des muslimischen Kalenders beginnt für alle Muslime weltweit die Fastenzeit, der Ramadan. Das Fasten gehört zu den so genannten fünf Säulen des Islam und ist für gläubige Muslime Pflicht. Während des Fastenmonats dürfen die Fastenden bis zum Sonnenuntergang weder essen noch trinken. Durch das Fasten soll der Mensch Enthaltsamkeit lernen und Buße tun. Zudem sollen die Menschen merken, wie es ist, zu hungern. Das Fasten soll auch die Seele klären. Über den Ramadan weiß man in Deutschland viel zu wenig, dabei leben in der Bundesrepublik viele Muslime – allein in Berlin sind es mehr als 400.000.

Religiöse Feiertage sind eine gute Gelegenheit, zusammen zu kommen und etwas über die Religion zu erfahren. Aus diesem Grund habe ich am 27. August 2009 zusammen mit meinen türkischen Freunden ein Fastenbrechen (Iftar) bei mir zu Hause begangen. Das Nebeneinander funktioniert gut in unserem Bezirk. Wichtiger ist es aber, das Miteinander und den gegenseitigen Respekt zu fördern. Dafür setze ich mich ein.

Besuch des Kreativwirtschaftszentrums Marienburg

Der Besuch der Marienburg mit Björn Böhning fand am Freitag, den 28. August 2009 statt. In dem Kreativwirtschaftszentrum wurden Unternehmen und Unternehmer aus den Bereichen Musik, Werbung/Kommunikation, Druck und IT besucht. Das Konzept der Marienburg wurde vorgestellt und es wurde in einem Rundgang die Druckerei Pinguin Druck GmbH, die Werbeagentur und Verlag GRACO GmbH, die Mediaagentur Primeline GmbH, die Software-Entwickler Jasotec GbR, die Grafikagentur und Musikdesigner dangerous, sowie die Musikproduzenten und -verlag From here to fame bzw. MZEE Records (www.fromheretofame.de) näher kennengelernt. Firmeninhaber stellten ihre Firmen vor und standen als Gesprächspartner in der abschließenden Gesprächsrunde zur Verfügung.

Franz Müntefering zu Besuch im Wahlkreis von Björn Böhning

Einen besonderen Gast begrüßte Björn Böhning am 02. September 2009 in seinem Wahlkreis: der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering begleitete den Bundestagskandidat für Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg (Ost) auf einer Tour durch den Wahlkreis.

Zunächst besuchten die beiden SPD-Politiker das Betahaus in der Prinzessinninenstraße. Das offene Kreativhaus bietet auf rund 1000 qm Platz für kreative Freiberufler und junge Startups – vom Architekten über den Graphikdesigner bis hin zum Videokünstler.

Im Vordergrund der Gespräche mit den Jungunternehmern stand vor allem die Frage nach der sozialen Absicherung von Solo-Selbständigen. Zwar bieten Einrichtungen wie das Betahaus inzwischen auch für Selbständige ohne Mitarbeiter und mit kurzfristigen Projekten attraktive Arbeitsräume. Nach wie vor stellt sich die fehlende soziale Absicherung jedoch als großes Problem dar. Solo-Selbständige sind weder in Zeiten von Projektlosigkeit abgesichert, noch besteht eine ausreichen Vorsorge fürs Alter.

Björn Böhning wies deshalb noch einmal darauf hin, dass sich die SPD in Zukunft noch stärker für die Förderung von Solo-Selbständigen einsetzen muss. Dies betreffe nicht nur eine stärkere Einbeziehung von Alleinunternehmern in die Rentenversicherung und angesichts des häufig geringen Einkommens eine bessere staatliche Unterstützung bei der Finanzierung, sondern auch eine unbürokratischere Auszahlung von Mikrokrediten. Vor allem in der jetzigen Wirtschafts- und Finanzkrise helfen Mikrokredite dabei, auftragsschlechte Monate zu überbrücken und die Existenz zu sichern. Ohne eine Reform der sozialen Sicherungssysteme, die deutlicher auch die Bedürfnisse und Interessen der Solo-Selbständigen berücksichtigt, kann die prekäre soziale Situation dieser wachsenden Gruppe von Berufstätigen jedoch nicht dauerhaft verbessert werden, so Böhning weiter.

Im Anschluss an den Besuch im Betahaus diskutierte Björn Böhning gemeinsam mit Franz Müntefering im Café Smyrna in der Oranienstraße mit rund 20 Vertretern der türkischen Gemeinde.

Thematisiert wurde insbesondere die Frage, wie die Chancen sowohl für junge als auch ältere Menschen mit Migrationshintergrund verbessert werden können. Björn Böhning unterstrich hierbei, dass für ihn ein Bildungssystem der Schlüssel ist, das jedem Kind und Erwachsenen die Möglichkeit gibt, das Beste aus seinen Fähigkeiten zu machen, unabhängig vom Geldbeutel. Bildung müsse kostenlos bleiben – egal ob in der Kita, der Ausbildung oder der Uni!

Zugleich müsse sich die SPD noch stärker dafür einsetzen, dass Migranten einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt finden, insbesondere durch die erleichterte Anerkennung ausländischer Abschlüsse und unbürokratische Nachqualifizierungsmaßnahmen.

Björn Böhning machte deutlich, dass er als Bundestagskandidat der zunehmenden Desintegration in Deutschland entgegentreten will. In den Kindergärten müssen Sprachbarrieren eingerissen werden durch mehr Erzieherinnen und Erzieher mit Migrationshintergrund. Schüler müssen ebenfalls eine intensive Betreuung genießen können durch die Einführung von Sozialpädagogen in jedem Schul-Jahrgang. Schließlich sollen auch Erwachsene die Chance haben, durch dauerhafte Förderung sinnvoller öffentlicher Beschäftigung wieder ins Arbeitsleben zurückzufinden.

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