Zeitenwende

Wie wollen wir in Zukunft Leben, Arbeiten und Wirtschaften? Diese Frage erlebt derzeit ungeahnte Konjunktur. Das liegt – natürlich – an der globalen Krise des Finanzkapitalismus. Es liegt aber auch an der Unfähigkeit des politischen Personals, die richtige Sprache für die Krise zu finden. Zeitenwende – das Ende des neoliberalen Zeitalters, das muss der Ausgangspunkt einer neuen demokratischen Bewegung sein. Denn die Krise, die den sozialen Zusammenhalt bedroht, ist die Folge mangelnder Mitbestimmung, die Folge des Irrglaubens an die Allheilkräfte freier Märkte.

Das Primat der Politik muss gestärkt werden. Die Mitsprache und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger muss wieder zur Geltung kommen. Dafür ist ein starker, demokratischer Staat nötig.

Vor der Zeitenwende hieß es: Der Staat muss sich zurückziehen. Je weniger Staat, desto mehr Wohlstand – so lautete die zweifelhafte These. Heute wissen wir: Das Gegenteil ist der Fall. Damit eine solche Krise nie wieder passiert, brauchen wir mehr Demokratie in der Wirtschaft, und nicht weniger. Ich plädiere für eine Ausweitung der Mitbestimmung auf internationaler Ebene, damit geschniegelte Finanzjongleure nie wieder unkontrolliert den Geltungsbereich der Demokratie Infragestellen können.