Björn Böhning im Interview
Aus Cicero-Online:“Björn Böhning, der ehemalige Juso-Vorsitzende und Sprecher der SPD-Linken, will 2009 in den Bundestag einziehen. Im Gespräch mit Cicero äußert sich der Nachwuchspolitiker dazu, was er tut, um ein Mandat zu bekommen, was er über die Vorgänge in Hessen denkt und wann er eine Zusammenarbeit mit der Linken im Bund für realistisch hält.” Weiterlesen …
Föderalismusreform statt Konjunkturbremse!
In einem aktuellen Essay greife ich die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf. Dabei plädiere ich für eine „atmende Haushaltspolitik“ als den sozialdemokratischen Zukunftsweg in der Diskussion über eine Schuldenbremse. Aus dem Text:
“Haushaltskonsolidierung ist ein wichtiges Prinzip der Politik. Die nachhaltigste Form der Haushaltskonsolidierung besteht allerdings in einer hohen Beschäftigung, hohen Wachstumsraten und damit verbundenen Steuereinnahmen. Dieser Zusammenhang darf nicht vernachlässigt werden. Eine so verstandene, wachstumsorientierte Finanz- und Investitionspolitik kann die Basis für ausgeglichene Haushalte legen. Für die Durchsetzung dieses Zieles bedarf es keiner Grundgesetzänderungen, sondern einer nachhaltigen Politik. ”
Kinderarmut bekämpfen!
Kinderarmut from raumschiff berlin on Vimeo.
Im Raumschiff Berlin werden derzeit vor allem Haltungsnoten an die Spitzenleute der SPD vergeben. Besonders politisch ist dies nicht – und wird übrigens auch zunehmend langweilig. Stattdessen müssen die Inhalte wieder in den Vordergrund, um neues Vertrauen bei den Menschen zu gewinnen. Die SPD hat mit einem 10-Punkte-Plan deutlich gemacht, wie über die Ebenen – Bund, Länder, Kommunen – hinweg Kinderarmut bekämpft werden kann. Eine Grundsicherung für Kinder ist dabei die Perspektive.
