Steinmeier und Böhning an der East Side Gallery

Besuch an der East Side Gallery: Auf Einladung des Bundestagskandidaten Björn Böhning kam SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier jetzt nach Friedrichshain, um mit Künstlerinnen und Künstlern zu sprechen und sich über die Restaurierung der Bilder auf diesem noch erhaltenen Stück der Berliner Mauer zu informieren.

In der Metropole zu Hause

Ein neues Positionspapier beschreibt die Leitgedanken sozialdemokratischer Großstadtpolitik, denn gerade in den Städten konzentrieren sich die bildungs- und sozialpolitischen Aufgaben unsere Gesellschaft wie in einem Brennglas.

Rund ein Jahr lang hatten in der Metropolenkommission des Parteivorstandes, unter der Leitung von Klaus Wowereit, sozialdemokratische Bürgermeister, Lokalpolitiker und andere Experten an diesem Papier gearbeitet. Am 11. Mai 2009 wurde “In der Metropole zu Hause. Leitgedanken sozialdemokratischer Großstadtpolik” von Klaus Wowereit und  Franz Müntefering vorgestellt.

Der Kerngedanke: Gemeinsame Anstrengungen von Bund, Ländern und Gemeinden dürfen nicht mehr an den verschiedenen Zuständigkeiten scheitern. Daher schlägt die SPD eine Aufhebung des grundgesetzlichen Kooperationsverbots vor.

Klaus Wowereit: “Unser gemeinsames Ziel ist und bleibt es: In den sozialdemokratisch geführten Städten Deutschlands soll jede und jeder ein Zuhause finden, seine Chancen bekommen und sich wohlfühlen können. Wir wollen für alle Heimat schaffen in der Metropole. Dafür und daran arbeiten wir.” (wahlkampf09)

Entlastung für die Mitte der Gesellschaft

Einen Tag vor dem Abschluss der Veranstaltungsreihe „Das neue Jahrzehnt“ im Berliner Tempodrom hat die SPD ihren Entwurf für das Regierungsprogramm vorgestellt. Auch Björn Böhning, der Direktkandidat für den Wahlkreis 84 Friedrichshain-Kreuzber Prenzlauer Berg-Ost, hat an den entscheidenden Sitzungen mitgewirkt. Er trug mit dazu bei, dass die Forderung durch Mikrokredite für Kleinunternehmen und die Kreativwirtschaft in das Programm aufgenommen wurden.
Auch die besondere Förderung mit einem Schwerpunkt auf Bildung und der Unterstützung von Familien  wurden in das Regierungsprogramm aufgenommen. Es konnte sich auch die Forderung von Björn Böhning nach einem Programm gegen „Rechts“, welches durch eine Bundesstiftung umgesetzt werden soll, durchsetzen.

Einstimmig hat der SPD-Parteivorstand den Entwurf für das Regierungsprogramm zur Bundestagswahl beschlossen – und folgt damit geschlossen den Vorschlägen von Frank-Walter Steinmeier für ein solidarisches, gerechtes und erfolgreiches Deutschland.

Führung, Mut und Entschlossenheit: “Der politische Gestaltungsanspruch”, fasste der Kanzlerkandidat am Samstag in Berlin zusammen, “muss über die Krise hinausgreifen”. Zuvor hatte der erweiterte SPD-Vorstand einstimmig den Entwurf für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. Die Vorschläge zeigten “Kante”, er stehe für eine “Politik, die sich nicht versteckt”, unterstrich Steinmeier, der gemeinsam mit dem SPD-Vorsitzenden die Schwerpunkte vorstellte.

Denn die Inhalte des Programmentwurfs belegen die konsequente Orientierung an Gerechtigkeit und Solidarität, an der Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen ohne Ausbeutung, an der Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen, der Stärkung von Familien und der Sicherung des handlungsfähigen Staates.

Der Entwurf des Regierungsprogramms

Politik und Kultur – Steinmeier zu Gast im Raumschiff Berlin

Bundesaußenminister und SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier hält regelmäßig Gesprächskontakt zu Kulturschaffenden unterschiedlicher Couleur. Er sieht dies als politische Verpflichtung und persönliche Bereicherung an. Dies hat Tradition: Denn schon Willy Brandt schaffte es, im Dialog mit Künstlern, Schriftstellern und Musikern fortschrittliche Politik voranzubringen und auch mehrheitsfähig zu machen. Im Gespräch mit Björn Böhning berichtet Steinmeier von seinen Eindrücken:

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