WLAN im Görlitzer Park umsetzen

Seit geraumer Zeit setze ich mich dafür ein, dass zuerst im Görlitzer Park ein kostenfreies WLAN-Angebot für alle eingerichtet wird. Jeder und Jede sollen das Internet kostenfrei in diesem Gebiet nutzen können! Mittlerweile gibt es auch Anbieter, die eine solche Infrastruktur bereitstellen wollen. Deshalb hat die SPD in Friedrichshain-Kreuzberg auf meine Initiative hin einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht, der kostenfreies WLAN im Görlitzer Park ermöglichen soll. Dies soll als Beispielprojekt für weitere kostenfreie Internetdienste in der ganzen Stadt dienen.

Leider stehen einige andere Parteien – u.a. die zuständige Stadträtin von Bündnis 90/ Die Grünen – diesem Projekt sehr skeptisch gegenüber. Der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen. Und dies obwohl auf den Bezirk keinen Cent an Kosten zukommen würde. Diese Position ist völlig unverständlich. Es wird Zeit, dass sich Friedrichshain-Kreuzberg einer fortschrittlichen Netzpolitik öffnet. Daher ist kostenfreies WLAN im Görtlitzer Park und auch an anderen Orten kein Luxusgut, sondern eine Dienstleistung für alle Bürgerinnen und Bürger.

Mittelfristig brauchen wir ein Grundrecht auf kostenfreies WLAN, wie es in Estland bereits verwirklicht ist. Friedrichshain-Kreuzberg sollte als junge Bezirk hier vorangehen, statt dem Fortschritt hinterherzulaufen.

Pressemitteilung

Pressemitteilung

Berlin, 3. März 2009

Anlässlich der heute offiziell eröffneten Messe “CeBit”, die weltweit größte Messe zur Darstellung digitaler Lösungen aus der Informations- und Kommunikationstechnik für die Arbeits- und Lebenswelt, erklärt Björn Böhning, Mitglied des SPD-Parteivorstands und Bundestagskandidat für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg-Ost:

Neben den Infrastrukturprogrammen zur Stärkung der Konjunktur in Zeiten der Finanzkrise bedarf es zusätzlich einer Offensive für die Medien- und Kreativwirtschaft. Deshalb setze ich mich für ein kostenfreies W-Lan für Alle ein. Der Zugang zum Internet ist ein Grundbedürfnis und muss mittels solch einer Grundversorgung kostenfrei sein.

Die kürzlich vorgestellte Breitbandstrategie der Bundesregierung ist nur als erster, längst überfälliger Schritt zu sehen. Die SPD setzt sich seit langem dafür ein, die Versorgungslücken in der Fläche zu schließen und ganz Deutschland mit schnellen Internetverbindungen zu versorgen. In den Regierungsplänen fehlt das Ziel, alle Bürgerinnen und Bürger kostenfrei mit einer Grundversorgung in an den Chancen der Informationsgesellschaft zu beteiligen. Die Innovationskraft von Bürgerfunknetzen, die Privatpersonen kostenlose W-Lan-Ressourcen zur Verfügung stellen, wie beispielsweise in meinem Wahlkreis, muss gestärkt und ausgebaut werden. Die Nutzung eines Teils der “Digitalen Dividende” für mobiles, kostenloses Internet ist dabei ein wichtiger Baustein. Die hierfür notwendigen rechtlichen und technischen Voraussetzungen müssen nun unverzüglich geklärt werden.

In Berlin ist gerade an zwei Standorten in der Innenstadt eine Testphase für ein kostenloses W-Lan gestartet. Ich setze mich in einem ersten Schritt für ein kostenloses W-Lan-Netz innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings ein. In Pilotversuchen – beispielsweise im Görlitzer Park – können – auch in Zusammenarbeit mit den Freifunkern, WLan-Flächen ausgebaut werden.

Mein Kreuzberg

Vielleicht geht es vielen so. Ich lebe gerne in der Stadt, auch gerade in der großen Stadt. Mein Kiez muss abwechslungsreich und kulturell, aber auch lebenswert sein und ein zuhause bieten.

Das finde ich in Kreuzberg. Nicht immer „wie geleckt“, (eigentlich ja nie), nicht immer „ordentlich“, (eigentlich überhaupt nicht), auch nicht immer freundlich (oft sogar etwas ruppig). Aber trotzdem lebenswert und gefüllt mit Menschen, die etwas tun wollen für ihr Umfeld.

Ein Blick vom Kreuzberg auf die Stadt (hier wohnen meine Frau und ich), ein Besuch der Blumenmarktgroßhalle am Jüdischen Museum (hier muss die Kunsthalle hin!), ein Spaziergang am Landwehrkanal (lasst bloß die Bäume stehen!), ein Blick zur Hochbahn (wer singt heute in der U1?), durch den Görlitzer Park (wird der Brunnen endlich mal repariert?).

Wenn ich durch Kreuzberg gehe, bin ich zu Hause, weil ich auch zugereist bin, wie viele andere auch. Wenn ich durch Kreuzberg gehe, gehen mir aber auch viele Sachen durch den Kopf: Wo finden die Kids, die hier Fußball spielen, später mal einen Job? Kann sich das kleine Theater im Kiez halten? Können wir in Kreuzberg alle Probleme lösen, wie zum Beispiel am „Kotti“? Was tun wir gegen die Mietspirale? Diese Fragen möchte ich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern anpacken.

An der Spree. Hier war früher Grenze und Schluss. Ich war damals noch auf der Schule, nicht in Berlin. Heute sehe ich von der Oberbaumbrücke nach Osten. Schöner Fluss. Hier brauchen wir Uferwege, keine Autobahn!