Zeit für Gute Arbeit!

Arbeit ist die Grundlage unseres Wohlstands. Im Gegensatz zum neoliberalen Dogma: “Sozial ist, was Arbeit schafft”, bin ich der Überzeugung, dass Arbeit nicht zu jedem Preis zu haben sein sollte. Mein Ziel ist daher die Gute Arbeit: Sie muss fair bezahlt sein, darf nicht krank machen, muss Möglichkeiten zur Weiterbildung eröffnen und familienfreundlich ausgestaltet sein.

Ganz konkret geht es darum:

Die Arbeitnehmerrechte und Mitbestimmung in Deutschland zu verteidigen und zu stärken. Denn die Geschichte der Bundesrepublik hat gezeigt, dass starke und gut organisierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verlässliche Partner in den Betrieben sind und zum Wohlstand des Landes beitragen. Auch während meiner Tätigkeit im Deutschen Gewerkschaftsbund habe ich mich davon tagtäglich überzeugen können. Ich setze mich dafür ein, die Rechte für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer zu verbessern. Auch die Ausbeutung von Praktikanten muss durch faire Regeln und eine Mindestvergütung ein Ende haben.

• Wer Vollzeit arbeitet, muss davon leben können. Daher setze ich mich für gerechte Löhne und Einkommen ein. Innerhalb der großen Koalition konnten der Union in den vergangen Jahren branchenbezogene Mindestlöhne für einzelne Brachen wie das Postgewerbe abgetrotzt werden. Unser Ziel ist jedoch weiterhin ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn, der eine Grenze markiert, unter die Löhne nicht fallen dürfen. Für darüber hinaus gehende Löhne setzen wir weiterhin auf die Tarifautonomie und starke Gewerkschaften. Dazu gehört auch, dass endlich gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit geleistet wird.
• Wir können nicht akzeptieren, dass hundertausende junge Menschen keinen Ausbildungsplatz erhalten und in den Warteschleifen des Übergangssystems verharren. Dabei ist der erfolgreiche Schulabschluss die zentrale Voraussetzung für ein erfolgreiches berufliches Leben. Daher mache ich mich zusammen mit der SPD dafür stark, dass jeder und jede den Schulabschluss jederzeit nachholen kann. Zudem wollen wir eine Berufsausbildungsgarantie für alle, die älter als 20 sind und weder Berufsabschluss noch Abitur haben.
• Mein Ziel ist die Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung, die Arbeitslosigkeit nicht nur schnell beendet, sondern dabei hilft, sie zu vermeiden. Dazu gehört die Verbesserung der Weiterbildung für alle.

All das ist nur mit einer starken Sozialdemokratie im Deutschen Bundestag umzusetzen. Daher bitte ich um Ihr Vertrauen und um Ihre Erststimme für mich und Ihre Zweitstimme für die SPD.

SPD-Linke zum Zukunftskonvent in Nürnberg

In der Frankfurter Rundschau vom 30.05.08 haben Niels Annen, Björn Böhning, Franziska Drohsel, Elke Ferner und Ernst Dieter Rossmann ein Positionspapier vorgelegt. Darin schlagen sie vor, im Wahlprogramm der SPD die Themen Gute Arbeit, Aufstieg durch Bildung und soziale Sicherheit zu Schwerpunkten der Politik zu machen. Mit dem inhaltlichen Beitrag will die SPD-Linke die Personaldebatten der letzten Wochen hinter sich lassen und ein Zeichen des programmatischen Aufbruchs setzen. Die SPD muss wieder in die Offensive kommen und den Wahlsieg 2009 in den Blick nehmen! Dafür sollte die Sozialdemokratie die solidarische Mehrheit gewinnen! Weiterlesen…

Kommentar zur aktuellen Lage der SPD

Das Ergebnis der SPD in Hamburg so schlecht nicht. Mit den deutlichen Stimmenzuwächsen der SPD und dem Verlust der absoluten Mehrheit der CDU ergibt sich die Möglichkeit in Hamburg wieder in den Senat einzuziehen. War die SPD in den letzten Jahren stetig in einem 30%-Turm gefangen, so ist sie nun wieder in der Lage für Wahlergebnisse deutlich über dieser Marke zu mobilisieren.

Zweitens ist der aufgeregte Streit um die Zusammenarbeit mit der Linkspartei darin geschuldet, Read more