Zweitens ist der aufgeregte Streit um die Zusammenarbeit mit der Linkspartei darin geschuldet, dass die SPD sich der Beantwortung dieser strategischen Frage konsequent verweigert hat. In einem Fünf-Parteien-System ist es für eine Gestaltungspartei wie der SPD ohne Alternative, dass sie auch solche Konstellationen in die Regierungsfindung einbeziehen muss.

Die Voraussetzungen für ein breites Wählerspektrum werden daher drittens in den kommenden Monaten gelegt. Es geht um das Themenspektrum, mit der die SPD in den Wahlkampf zieht. Das Problem der SPD ist nicht das eines zu engen inhaltlichen Spektrums, wie Manche behaupten. Vielmehr muss die Partei über das Feld der „Guten Arbeit“ den Abstiegsängsten der Mittelschichten begegnen und deutlich machen, wie sie „Wohlstand und sozialen Aufstieg für alle“ ermöglichen will. Das ist der SPD in Hessen durchaus gelungen. Sie muss dazu ein modernes Verständnis von Industriepolitik zwischen Kreativwirtschaft und grüner Technik ebenso entwickeln, wie das Versprechen nach sozialer Gerechtigkeit einlösen.

Erst der Prozess um das Grundsatzprogramm und die Beschlüsse des Hamburger Parteitages haben der SPD ihr Zentrum finden lassen. Das waren die Voraussetzungen für Wahlerfolge, nicht der Abschied davon. Auch, wenn es manche nicht wahrhaben wollen.

Den vollständigen Artikel erscheint in der kommenden Ausgabe der spw. > www.spw.de

Spätestens seit Mittag herrscht im Willy-Brandt-Haus der SPD emsiges Treiben wie an einem Arbeitstag. Gegen Fünf treffen Journalisten, Politiker sowie Freundinnen und Freunde der SPD im Hause ein. Kurz vor Sechs steigt die Anspannung. Nach der Prognose um 18 Uhr werden erste Stimmen und Quotes gesammelt, Einschätzungen miteinander abgestimmt. Nach den ersten Hochrechnungen stabilisiert sich ein Trend, und der Kampf um den Spin der Zeitungstitel am Montag nähert sich dem Höhepunkt – bis die Redaktionen endgültig schließen. Gegen 20 Uhr ist der Spuk im Raumschiff dann wieder vorbei und die Gäste verlassen langsam den Schauplatz zum ARD-”Tatort”.

Diese Szenerie wiederholt sich stetig an den Wahlsonntagen. Ich habe heute zudem noch eine Sitzung ab 20 Uhr – auch die wird noch länger in den Abend hinein dauern. Es wird eine spannende Wahlnacht, bevor die SPD-Gremien die weiteren strategische und inhaltlichen Fragen am Montagmorgen klären werden. Das Raumschiff Berlin an Wahlsonntagen ist eine ganz besonders fiebrige Angelegenheit.