Björn Böhning auf dem Kongress “10 Jahre Programm Soziale Stadt”

Am Montag war Björn Böhning als Gast bei der Jubiläumsveranstaltung der SPD-Bundestagfraktion zum zehnjährigen Geburtstag des Programms “Soziale Stadt”. Dort diskutierte er gemeinsam mit VertreterInnen des Projekts “Kiezkrähen”, die sich rund um das Quartiersmanagement am Mehringplatz in Kreuzberg engagieren und mittlerweile einen tollen Kiezchor aufgebaut haben. Sie werden durch das Programm Soziale Stadt unterstützt. “Die Kiezkrähen sind kulturell wie sozial eine Bereicherung für den Kiez. Sie müssen weiter unterstützt werden. Das Programm Soziale Stadt hat in Friedrichshain-Kreuzberg eine Menge für die Belebung der Quartiere und den sozialen Zusammenhalt getan. Ich setze mich dafür ein, dass dieses Programm auch nach der Bundestagswahl fortgeführt und verstärkt wird. Wir brauchen nicht nur kurzfristige Projekte, sondern das langfristige Engagement für soziale Integration”, so Björn Böhning abschließend.

Karstadt retten – schnelle staatliche Bürgschaftshilfe nötig!

Es ist aus dem Stadtbild kaum weg zu denken: Das Karstadt-Kaufhaus am Hermannplatz. Der Betriebsrat hatte mich letzte Woche zum Besuch geladen, und mich über die aktuelle Situation informiert. Karstadt ist nach der wirtschaftlichen Erholung in den letzten Jahren in den Strudel der Finanzkrise geraten. Die kreditgebenden Institute des Mutterkonzerns “Arcandor” wollen der Kaufhauskette keine weitere Kreditlinie zur Verfügung stellen – obwohl das Unternehmen gesünder und gesünder wird. Mehrere hundert Arbeitsplätze allein in Kreuzberg sind daher bedroht.

Ich fordere die Bundesregierung auf, möglichst schnell den Weg für staatliche Bürgschaften frei zu machen, und den Beschäftigten ihre Sorgen vor einer drohenden Insolvenz des Unternehmens zu nehmen! Karstadt braucht eine Zukunft – notfalls auch mit weiteren Partnern! Ich habe dem Betriebsrat versprochen, dazu einige Gespräche aufzunehmen, und Druck für eine Bürgschaft zu machen. Dies wird dieser Tage geschehen.

Karstadt ist aus Kreuzberg nicht weg zu denken. Das Kaufhaus am Hermannplatz ist wichtig für einen ganzen Kiez – nicht zuletzt auch für den Bezirk Neukölln. Ich wünsche den Beschäftigten alles Gute und viel Erfolg bei ihrer Demonstration am kommenden Mittwoch!

Kämpfen für Arbeit! Das ist die Aufgabe der Politik in der Wirtschaftskrise. Gerade auch vor Ort kann einiges erreicht werden!

SO36 – bald ohne SO36?

Das Kollektiv für Kultur- und Musikveranstaltungen SO36 in der Kreuzberger Oranienstraße feiert dieses Jahr sein 30jähriges Bestehen.
Doch das SO36 ist gerade jetzt massiv bedroht. Ein gewöhnlicher Nachbarschaftskonflikt um Ruhestörung hat sich zu einer existenz-bedrohenden Krise ausgeweitet.

www.so36.de

Grüne eiern rum – keine Linie, keine Antwort, keine Lösung Böhning unterstützt Anwohnerinitiative

Zur Diskussion um die Zustände am Kottbusser Tor erklärt der Bundestagskandidat der SPD-Friedrichshain-Kreuzberg, Björn Böhning:

„Ich unterstütze die Initiative der Anwohner, Gewerbetreibenden und Vereine zu einer nachhaltigen Lösung der Drogenproblematik rund um das Kottbusser Tor zu kommen. Wegschauen kann nicht mehr die Lösung sein, sondern der Kotti muss ein belebter, sicherer und angenehmer Ort im Zentrum Kreuzberg werden. Deshalb hat sich die SPD schon vor Jahren für eine Lösung der Drogenproblematik auch und gerade durch die Bereitstellung von Drogenkonsumräume stark gemacht.

Die verantwortlichen Grünen eiern herum. Keine Linie, keine Antwort, keine Lösung – das scheint die Strategie der Grünen zu sein. Mittlerweile ist in der ganzen Partei das Chaos ausgebrochen, ein Engagement für das Gesamtinteresse der Anwohnerinnen und Anwohner ist nicht erkennbar. Dies schadet einer nachhaltigen Lösung und schiebt das Problem auf Jahre hinaus. Wer für was bei den Grünen steht, kann niemand erkennen.

Das Kottbusser Tor spiegelt ein gesamtberliner Problem dar, und muss auch so behandelt werden. Die Polizei hat bereits durch Schwerpunktkontrollen für ein höheres Maß an Sicherheit gesorgt. Die BVG muss durch weitere bauliche Veränderung den U-Bahnhof heller und begehbarer machen. Eine Lösung für den Standort der Drogenkonsumräume muss schnell gefunden werden. Dabei geht es nicht um Verdrängung, sondern um eine gute Struktur der Beratung, der Spritzenausgaben sowie des Schutzes der Bevölkerung. Zudem sollten „U-Bahn-Läufer“ für eine schnelle Sauberkeit im Bahnhof Kottbusser Tor sorgen. Letztlich muss durch das gemeinsame Engagement aller Beteiligten eine Belebung des Kottis erreicht werden. Die Politik sollte diese Initiativen unterstützen.“

Mein Kreuzberg

Vielleicht geht es vielen so. Ich lebe gerne in der Stadt, auch gerade in der großen Stadt. Mein Kiez muss abwechslungsreich und kulturell, aber auch lebenswert sein und ein zuhause bieten.

Das finde ich in Kreuzberg. Nicht immer „wie geleckt“, (eigentlich ja nie), nicht immer „ordentlich“, (eigentlich überhaupt nicht), auch nicht immer freundlich (oft sogar etwas ruppig). Aber trotzdem lebenswert und gefüllt mit Menschen, die etwas tun wollen für ihr Umfeld.

Ein Blick vom Kreuzberg auf die Stadt (hier wohnen meine Frau und ich), ein Besuch der Blumenmarktgroßhalle am Jüdischen Museum (hier muss die Kunsthalle hin!), ein Spaziergang am Landwehrkanal (lasst bloß die Bäume stehen!), ein Blick zur Hochbahn (wer singt heute in der U1?), durch den Görlitzer Park (wird der Brunnen endlich mal repariert?).

Wenn ich durch Kreuzberg gehe, bin ich zu Hause, weil ich auch zugereist bin, wie viele andere auch. Wenn ich durch Kreuzberg gehe, gehen mir aber auch viele Sachen durch den Kopf: Wo finden die Kids, die hier Fußball spielen, später mal einen Job? Kann sich das kleine Theater im Kiez halten? Können wir in Kreuzberg alle Probleme lösen, wie zum Beispiel am „Kotti“? Was tun wir gegen die Mietspirale? Diese Fragen möchte ich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern anpacken.

An der Spree. Hier war früher Grenze und Schluss. Ich war damals noch auf der Schule, nicht in Berlin. Heute sehe ich von der Oberbaumbrücke nach Osten. Schöner Fluss. Hier brauchen wir Uferwege, keine Autobahn!

Ich kämpfe für gute Arbeit

Menschenwürdige Arbeit ist ein Grundrecht. Jeder soll von seiner Arbeit leben können. Deshalb muss gute Arbeit existenzsichernd sein – es kann nicht sein, dass man bei einem Vollzeitjob auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen ist! Deswegen mache ich mich für flächendeckende gesetzliche Mindestlöhne stark. Auch die Ausbeutung von Praktikanten muss ein Ende haben. Seit längerem setze ich mich für faire Regeln und eine Mindestvergütung für Praktika ein.

Im Angesicht des drohenden wirtschaftlichen Abschwungs fürchten viele Menschen um ihren Arbeitsplatz. Die aktuelle Krise ist aber auch eine Chance – mit dem Konjunkturpaket II können die Bezirke mit Investitionen in die bauliche, soziale und ökologische Infrastruktur unserer Städte nicht nur Arbeitsplätze schaffen, sondern auch direkt die Lebensqualität vor Ort verbessern. Ich setze mich dafür ein, dass die vorhandenen Gelder schnell an den Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg ankommen!

In unserem Bezirk gibt es viele kleine und mittelständische Unternehmen und das Handwerk, die ein wichtiger Pfeiler der Wirtschaft sind. Allerdings sind die Hürden für viele kleine Unternehmen zu groß, um Personal einzustellen. Ich setze mich für die Entlastung kleiner Unternehmen ein, die Arbeitsplätze schaffen. Gleichzeitig müssen Selbstständige vor Ausbeutung geschützt werden. Ich kämpfe für den Erhalt der Künstlersozialversicherung und eine Bürgerversicherung, bei der alle ausreichend abgesichert sind. Gerade die Medien- und Kreativwirtschaft in unserem Wahlkreis würde davon besonders profitieren.

Gute Arbeit heißt aber auch Chancen für wirklich alle zu schaffen. Deshalb brauchen wir öffentlich geförderte Beschäftigung. Diese sollte langfristig angelegt sein und allen Arbeitssuchenden offen stehen – kurzfristige Arbeitsmarktprojekte helfen nicht weiter. Damit soll gesellschaftlich sinnvolle Arbeit geschaffen werden, zum Beispiel Integrationslotsen an unseren Schulen.

Wer arbeitslos wird, muss beruflich schnell wieder Tritt fassen. Der Staat sollte dabei jede mögliche Unterstützung bieten. Dazu gehört, dass in den Jobcentern und Arbeitsagenturen umgedacht, und der Zugang zu beruflicher Weiterbildungen erleichtert wird. Es muss zu jedem Zeitpunkt im Leben möglich sein, noch einmal von vorne anzufangen- gerade weil wir immer länger arbeiten werden. Ich kämpfe dafür, dass niemand abgeschrieben wird!

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