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Björn Böhning auf dem Kongress “10 Jahre Programm Soziale Stadt”

Sebastian — Tue, 30 Jun 2009 15:06:38 +0000

Am Montag war Björn Böhning als Gast bei der Jubiläumsveranstaltung der SPD-Bundestagfraktion zum zehnjährigen Geburtstag des Programms “Soziale Stadt”. Dort diskutierte er gemeinsam mit VertreterInnen des Projekts “Kiezkrähen”, die sich rund um das Quartiersmanagement am Mehringplatz in Kreuzberg engagieren und mittlerweile einen tollen Kiezchor aufgebaut haben. Sie werden durch das Programm Soziale Stadt unterstützt. “Die Kiezkrähen sind kulturell wie sozial eine Bereicherung für den Kiez. Sie müssen weiter unterstützt werden. Das Programm Soziale Stadt hat in Friedrichshain-Kreuzberg eine Menge für die Belebung der Quartiere und den sozialen Zusammenhalt getan. Ich setze mich dafür ein, dass dieses Programm auch nach der Bundestagswahl fortgeführt und verstärkt wird. Wir brauchen nicht nur kurzfristige Projekte, sondern das langfristige Engagement für soziale Integration”, so Björn Böhning abschließend.

Karstadt retten – schnelle staatliche Bürgschaftshilfe nötig!

Björn — Mon, 25 May 2009 10:03:22 +0000

Es ist aus dem Stadtbild kaum weg zu denken: Das Karstadt-Kaufhaus am Hermannplatz. Der Betriebsrat hatte mich letzte Woche zum Besuch geladen, und mich über die aktuelle Situation informiert. Karstadt ist nach der wirtschaftlichen Erholung in den letzten Jahren in den Strudel der Finanzkrise geraten. Die kreditgebenden Institute des Mutterkonzerns “Arcandor” wollen der Kaufhauskette keine weitere Kreditlinie zur Verfügung stellen – obwohl das Unternehmen gesünder und gesünder wird. Mehrere hundert Arbeitsplätze allein in Kreuzberg sind daher bedroht.

Ich fordere die Bundesregierung auf, möglichst schnell den Weg für staatliche Bürgschaften frei zu machen, und den Beschäftigten ihre Sorgen vor einer drohenden Insolvenz des Unternehmens zu nehmen! Karstadt braucht eine Zukunft – notfalls auch mit weiteren Partnern! Ich habe dem Betriebsrat versprochen, dazu einige Gespräche aufzunehmen, und Druck für eine Bürgschaft zu machen. Dies wird dieser Tage geschehen.

Karstadt ist aus Kreuzberg nicht weg zu denken. Das Kaufhaus am Hermannplatz ist wichtig für einen ganzen Kiez – nicht zuletzt auch für den Bezirk Neukölln. Ich wünsche den Beschäftigten alles Gute und viel Erfolg bei ihrer Demonstration am kommenden Mittwoch!

Kämpfen für Arbeit! Das ist die Aufgabe der Politik in der Wirtschaftskrise. Gerade auch vor Ort kann einiges erreicht werden!

SO36 – bald ohne SO36?

Björn — Wed, 15 Apr 2009 15:05:04 +0000

Das Kollektiv für Kultur- und Musikveranstaltungen SO36 in der Kreuzberger Oranienstraße feiert dieses Jahr sein 30jähriges Bestehen.
Doch das SO36 ist gerade jetzt massiv bedroht. Ein gewöhnlicher Nachbarschaftskonflikt um Ruhestörung hat sich zu einer existenz-bedrohenden Krise ausgeweitet.

www.so36.de

Grüne eiern rum – keine Linie, keine Antwort, keine Lösung Böhning unterstützt Anwohnerinitiative

Sebastian — Thu, 26 Feb 2009 12:09:41 +0000

Zur Diskussion um die Zustände am Kottbusser Tor erklärt der Bundestagskandidat der SPD-Friedrichshain-Kreuzberg, Björn Böhning:

„Ich unterstütze die Initiative der Anwohner, Gewerbetreibenden und Vereine zu einer nachhaltigen Lösung der Drogenproblematik rund um das Kottbusser Tor zu kommen. Wegschauen kann nicht mehr die Lösung sein, sondern der Kotti muss ein belebter, sicherer und angenehmer Ort im Zentrum Kreuzberg werden. Deshalb hat sich die SPD schon vor Jahren für eine Lösung der Drogenproblematik auch und gerade durch die Bereitstellung von Drogenkonsumräume stark gemacht.

Die verantwortlichen Grünen eiern herum. Keine Linie, keine Antwort, keine Lösung – das scheint die Strategie der Grünen zu sein. Mittlerweile ist in der ganzen Partei das Chaos ausgebrochen, ein Engagement für das Gesamtinteresse der Anwohnerinnen und Anwohner ist nicht erkennbar. Dies schadet einer nachhaltigen Lösung und schiebt das Problem auf Jahre hinaus. Wer für was bei den Grünen steht, kann niemand erkennen.

Das Kottbusser Tor spiegelt ein gesamtberliner Problem dar, und muss auch so behandelt werden. Die Polizei hat bereits durch Schwerpunktkontrollen für ein höheres Maß an Sicherheit gesorgt. Die BVG muss durch weitere bauliche Veränderung den U-Bahnhof heller und begehbarer machen. Eine Lösung für den Standort der Drogenkonsumräume muss schnell gefunden werden. Dabei geht es nicht um Verdrängung, sondern um eine gute Struktur der Beratung, der Spritzenausgaben sowie des Schutzes der Bevölkerung. Zudem sollten „U-Bahn-Läufer“ für eine schnelle Sauberkeit im Bahnhof Kottbusser Tor sorgen. Letztlich muss durch das gemeinsame Engagement aller Beteiligten eine Belebung des Kottis erreicht werden. Die Politik sollte diese Initiativen unterstützen.“