Zeit für die Energiewende

Krümmel und Co. abschalten – Erneuerbare Zukunft fördern

2021 geht der letzte Atommeiler vom Netz – laut Atomausstiegsvertrag zumindest. Die strahlende Gefahr muss ausgeschaltet werden. Der Umstieg auf Erneuerbare Energien ist ohne Alternative. Trotzdem scheiden sich bei der Atomkraft immer noch die Geister. Anders als CDU und Atomlobby uns vorgaukeln, gibt es weltweit kein stichhaltiges Argument, das für Atomkraftwerke spricht. Ihre Technologie ist riskant, teuer, schafft keine Arbeitsplätze und ihr Anteil an der weltweiten Energieversorgung irrelevant.

Es geht um einen sauberen, sicheren und bezahlbaren Energiemix für unsere Zukunft. Gerade mal zwei Prozent trägt Atomkraft weltweit zur Energieversorgung bei. Die bisher in Deutschland installierten Windenergieanlagen produzieren aber jetzt zeitweise schon mehr Strom als alle deutschen Atomkraftwerke zusammen. Mit dem Repowering älterer Windräder, also dem Ersetzen mit ertragreicheren Anlagen, kann die Windenergiemenge noch gesteigert werden. Hinzu kommt noch der Strom aus Fotovoltaik- und Biogasanlagen. Die SPD will deshalb die Erneuerbaren Energien in Deutschland mit einem Stufenplan ausbauen: Im Jahr 2020 sollen mindestens 35 % erreicht werden und im Jahr 2030 soll mindestens die Hälfte der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien kommen.

Doch nicht nur das Zahlenspiel mit Ertragsweiten und –zielen untermauert die Notwendigkeit einer Zeitenwende im Energiesektor. Arbeit und Umwelt sind schon lange keine unvereinbaren Widersprüche mehr, sondern gehören zusammen. Die Politik steht in der Verantwortung, gute Bedingungen für das Schaffen von Arbeitsplätzen zu schaffen. Mit dem Atomkurs der CDU wird ein Jobpotenzial von 1 Mio. Arbeitsplätze ignoriert. Die SPD steht auch deshalb für eine ökologische Industriepolitik, die in die Leitmärkte der Zukunft – Erneuerbare Energien, Ressourceneffizienz und Mobilität – investiert. 30.000 Arbeitsplätzen in der Atomindustrie stehen 280.000 bestehende Arbeitsplätze im Erneuerbaren Energiesektor gegenüber, die sich bei konsequentem Ausbau fast vervierfachen ließen.

Keine Jobperspektiven und 100 % Abhängigkeit. So oder so ist Atomstrom teuer. Uran muss zu 100 % zu stetig wachsenden Preisen importiert werden. Hinzu kommen die Kosten für Unfallhaftung und Entsorgung des Atommülls, die in der Regel von den Steuerzahlern – nicht den Stromkonzernen getragen werden. 5783 „Ereignisse“ hat das Bundesamt für Strahlenschutz in deutschen Atomkraftwerken seit 1965 dokumentiert. Ende 2008 und im März 2009 erklärten die Reaktorsicherheitskommission und die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit übereinstimmend, dass der sicherheitstechnische Nachweis zur Beherrschung entsprechender Störfälle nicht erbracht sei.
Laut einem Ende Juni vorgestellten Papier des Bundesumweltministeriums ist zudem nicht davon auszugehen, dass Laufzeitverlängerungen zu einer Senkung der Strompreise führen. Im Gegenteil, so heißt es beim BMU, sei sogar die Möglichkeit gegeben, dass bei einer Laufzeitverlängerung das Strompreisniveau steigt. Windenergie dagegen trägt an der Leipziger Strombörse schon heute zur Stabilisierung bzw. Senkung der Strompreise bei.
Dranbleiben. Atomkraft abschalten und abgeschaltet lassen – das ist die einzige Forderung, die sich daraus ergeben kann. Wir wollen eine Erneuerbare Energieversorgung – Zeit, dass der Wind sich dreht.