Anpacken für Arbeit – Wie sichern wir Beschäftigung in der Krise?
Mai 7, 2009 by Sebastian
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Ist Vollbeschäftigung möglich? – Veranstaltung mit Olaf Scholz
“Vollbeschäftigung in Deutschland ist möglich”, so verkündete Bundesarbeitsminister Olaf Scholz im Sommer diesen Jahres. In den letzten drei Jahren wurde die Arbeitslosigkeit um 1,5 Millionen gesenkt. Erstmals seit 1992 liegt die Arbeitslosenquote wieder unter acht Prozent. Wird dieser Weg weiter voranschreiten?
Trotz aller Anstrengungen liegt die Arbeitslosigkeit bundesweit immer noch bei 3,2 Millionen Arbeitslosen. Ist Vollbeschäftigung also möglich? Was kann getan werden, damit die Arbeitslosigkeit weiter sinkt? Was ist zu tun, damit Niedriglöhne zurückgedrängt werden?
Im Gespräch mit Björn Böhning stellt sich Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, am Mittwoch, den 08. Oktober 2008, diesen Fragen. Die Veranstaltung der SPD-Abteilung 13 Friedrichshain-Kreuzberg beginnt um 19.30 Uhr im Restaurant “Die Turnhalle” (Holteistraße 6-9, 10245 Berlin-Friedrichshain). Interessierte und Gäste sind zu dieser Diskussionsveranstaltung herzlich willkommen!
Kapitalkontrollen statt Krokodilstränen
Da hat die deutsche Steuerfahndung einen ordentlichen Erfolg errungen. Hunderte Verdächtige sollen in Deutschland Steuern hinterzogen und nach Liechtenstein geschafft haben. Nun ja, kein wirklich überraschender Umstand, ist es doch schon seit Jahren bekannt, dass Steueroasen der ideale Finanzplatz zum Steuer hinterziehen sind. Dies geschieht auch alljährlich – im Milliardenumfang. Darüber spricht niemand gerne, trotzdem ist es Fakt.
Dass nun die Reichen aber weniger Schönen in den Vorstandsetagen Krokodilstränen weinen und die Metapher vom “ehrbaren Kaufmann” aus der Mottenkiste holen, ist nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver. Noch viel subtiler ist die Diskussion, dass diese groß angelegte Steuerhinterziehung nun von interessierter Seite genutzt wird, ein “einfaches Steuersystem ohne Schlupflöcher zu schaffen”. Kirchhoffs Steuerpläne lassen grüßen. Was sich hier auf den ersten Blick wohl und feil anhört, offenbart sich bei näherem Hinschauen als groß angelegtes Steuersenkungsprogramm für Wohlhabende. Also jene, die es derzeit offenbar nicht so wirklich ernst meinen mit der Steuerehrlichkeit. Read more
