Ist Vollbeschäftigung möglich? – Veranstaltung mit Olaf Scholz
“Vollbeschäftigung in Deutschland ist möglich”, so verkündete Bundesarbeitsminister Olaf Scholz im Sommer diesen Jahres. In den letzten drei Jahren wurde die Arbeitslosigkeit um 1,5 Millionen gesenkt. Erstmals seit 1992 liegt die Arbeitslosenquote wieder unter acht Prozent. Wird dieser Weg weiter voranschreiten?
Trotz aller Anstrengungen liegt die Arbeitslosigkeit bundesweit immer noch bei 3,2 Millionen Arbeitslosen. Ist Vollbeschäftigung also möglich? Was kann getan werden, damit die Arbeitslosigkeit weiter sinkt? Was ist zu tun, damit Niedriglöhne zurückgedrängt werden?
Im Gespräch mit Björn Böhning stellt sich Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, am Mittwoch, den 08. Oktober 2008, diesen Fragen. Die Veranstaltung der SPD-Abteilung 13 Friedrichshain-Kreuzberg beginnt um 19.30 Uhr im Restaurant “Die Turnhalle” (Holteistraße 6-9, 10245 Berlin-Friedrichshain). Interessierte und Gäste sind zu dieser Diskussionsveranstaltung herzlich willkommen!
“Was die SPD nicht braucht, ist ein endloses Gezänk eitler Männer!”
Björn Böhning, der Sprecher der SPD-Linken, warnt vor neuen Vergangenheitsdebatten um die Agenda 2010 und die politische Aufladung des Parteiordnungsverfahrens gegen Wolfgang Clement. Weiterlesen…
Föderalismusreform statt Konjunkturbremse!
In einem aktuellen Essay greife ich die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf. Dabei plädiere ich für eine „atmende Haushaltspolitik“ als den sozialdemokratischen Zukunftsweg in der Diskussion über eine Schuldenbremse. Aus dem Text:
“Haushaltskonsolidierung ist ein wichtiges Prinzip der Politik. Die nachhaltigste Form der Haushaltskonsolidierung besteht allerdings in einer hohen Beschäftigung, hohen Wachstumsraten und damit verbundenen Steuereinnahmen. Dieser Zusammenhang darf nicht vernachlässigt werden. Eine so verstandene, wachstumsorientierte Finanz- und Investitionspolitik kann die Basis für ausgeglichene Haushalte legen. Für die Durchsetzung dieses Zieles bedarf es keiner Grundgesetzänderungen, sondern einer nachhaltigen Politik. ”
