Kulturflatrate – Konsens oder Nonsens?
März 1, 2010 by Sebastian
Filed under Allgemein, Positionen
Kann eine Pauschalabgabe auf Internetanschlüsse das Dilemma aus dem Wesen des Netzes und dem Schutzbedürfnis der geistigen Eigentümer auflösen? Eine Diskussion mit Tim Renner und Björn Böhning.
Das digitale Eigentum - ein Streitfall der digitalen Gesellschaft. Die Musikindustrie, die Künstlerinnen und Künstler stöhnen über „Internetpiraterie“ Die Nutzer digitaler Inhalte beschweren sich über mangelnde Qualität der Musik- und Filmprodukte und fehlende oder mangelhafte legale Vertriebswege.
Wenn geistiges Eigentum in das Netz gelangt, steht es sofort und unbegrenzt oft zur Verfügung. Das ist das Wesen des Netzes. Das Internet ist nicht dafür geeignet, eine begrenzte Anzahl von Kopien bestimmter Werke einzustellen und deren Vertrieb zu verfolgen. Diese Eigenart des Netzes ist auch nicht umzukehren, der Versuch in Form von digitalem Rechtemanagement scheitert regelmäßig. Stattdessen finden sich auch vermeintlich geschützte Inhalte im Handumdrehen im Netz wieder – zur Freude des zahlungsunwilligen Nutzers, zum Nachteil des Erschaffers dieser Werke.
Das Vervielfältigen von Filmen und Musik ist bis zu einer Grenze erlaubt: der Gesetzgeber verankerte das Recht auf Privatkopie. „Freibier für alle“ allerdings, also das kostenfreie Downloaden jedweder Inhalte, ist nicht erlaubt – und kann auch nicht der richtige Weg sein. Die Urheber von Kulturprodukten müssen auch in der digitalen Gesellschaft geschützt werden und angemessene Vergütungen erwarten können.
Die Film- und Musikindustrie arbeitet neben dem digitalen Rechtemanagement an einer Ausweitung der Strafverfolgung von Nutzern, die alle treffen kann und letztlich ziellos bleibt. Schlimmer noch: Nachdem Frankreich mit dem „Gesetz zur Verbreitung und zum Schutz kreativer Inhalte“ einen „Three Strikes-Ansatz“ gesetzlich verankert hat, ist auch in Deutschland die Lobby in diese Richtung unterwegs.
Wie schafft man den Ausgleich dieser Interessen? Der Nutzer will schnell, legal und ungehindert auf Medien zugreifen können und der Hersteller möchte dafür angemessen entlohnt werden. Als Ausweg aus dieser Gemengelage wird seit längerer Zeit eine „Kulturflatrate“ vorgeschlagen. Zuletzt hatte die SPD in ihrem Bundestagswahlprogramm die gesetzliche Prüfung einer „Kulturflatrate“ im Rahmen eines Kreativpakts vorgeschlagen. Doch was verbirgt sich hinter einer Kulturflatrate: ist sie lediglich eine GEMA auf anderem Niveau? Wie soll eine solche Flatrate eingeführt werden? Darüber gibt es bisher keine Klarheit. Zuletzt hat zudem der Bundesverband der Musikindustrie klar Stellung gegen eine Kulturflatrate bezogen.
Darüber wollen wir gemeinsam mit Tim Renner, Geschäftsführer der motor fm GmbH und Björn Böhning sowie jemandem vom Bundesverband der Musikindustrie diskutieren.
Herzliche Einladung zum Politischen Tweetup „Kulturflatrate – Konsens oder Nonsens?“ am Donnerstag, den 11.03.2010 um 20 Uhr in das betahaus Kreuzberg Prinzessinnenstraße 19-20, 10969 Berlin-Kreuzberg. Im Anschluss gemütlicher Ausklang.
Die Veranstaltung wird freundlicherweise vom betahaus Kreuzberg unterstützt!
weiterführend:
Stellungnahme Bundesverband der Musikindustrie: http://www.musikindustrie.de/politik_einzelansicht/back/56/news/positionspapier-zur-kulturflatrate/
Beitrag von Peter Glaser auf Deutschlandradio Kultur:
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/politischesfeuilleton/1115853/
