WLAN im Görlitzer Park umsetzen

Seit geraumer Zeit setze ich mich dafür ein, dass zuerst im Görlitzer Park ein kostenfreies WLAN-Angebot für alle eingerichtet wird. Jeder und Jede sollen das Internet kostenfrei in diesem Gebiet nutzen können! Mittlerweile gibt es auch Anbieter, die eine solche Infrastruktur bereitstellen wollen. Deshalb hat die SPD in Friedrichshain-Kreuzberg auf meine Initiative hin einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht, der kostenfreies WLAN im Görlitzer Park ermöglichen soll. Dies soll als Beispielprojekt für weitere kostenfreie Internetdienste in der ganzen Stadt dienen.

Leider stehen einige andere Parteien – u.a. die zuständige Stadträtin von Bündnis 90/ Die Grünen – diesem Projekt sehr skeptisch gegenüber. Der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen. Und dies obwohl auf den Bezirk keinen Cent an Kosten zukommen würde. Diese Position ist völlig unverständlich. Es wird Zeit, dass sich Friedrichshain-Kreuzberg einer fortschrittlichen Netzpolitik öffnet. Daher ist kostenfreies WLAN im Görtlitzer Park und auch an anderen Orten kein Luxusgut, sondern eine Dienstleistung für alle Bürgerinnen und Bürger.

Mittelfristig brauchen wir ein Grundrecht auf kostenfreies WLAN, wie es in Estland bereits verwirklicht ist. Friedrichshain-Kreuzberg sollte als junge Bezirk hier vorangehen, statt dem Fortschritt hinterherzulaufen.

Engagement für Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg-Ost

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe FriedrichshainerInnen, liebe KreuzbergerInnen, liebe PrenzlbergerInnen,

als SPD-Wahlkreiskandidat für Prenzlauer Berg-Ost, Friedrichshain und Kreuzberg bin ich in allen Teilen des Wahlkreises präsent. Für mich sind folgende inhaltlichen Punkte besonders wichtig:

Arbeit für alle! Ich will alles daran setzen, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Gerade auch in Zeiten der globalen Finanzkrise, die viele Menschen verunsichert. In unserem Wahlkreis sind es besonders die Kreativwirtschaft sowie die kleinen und mittelständischen Betriebe, die wachsen, und die wir unterstützen sollten. Ich will Ansprechpartner sein, für diese Unternehmen und mich konkret für mehr Arbeitsplätze einsetzen.

Ich kämpfe für mehr soziale Gerechtigkeit. Read more