Leider stehen einige andere Parteien – u.a. die zuständige Stadträtin von Bündnis 90/ Die Grünen – diesem Projekt sehr skeptisch gegenüber. Der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen. Und dies obwohl auf den Bezirk keinen Cent an Kosten zukommen würde. Diese Position ist völlig unverständlich. Es wird Zeit, dass sich Friedrichshain-Kreuzberg einer fortschrittlichen Netzpolitik öffnet. Daher ist kostenfreies WLAN im Görtlitzer Park und auch an anderen Orten kein Luxusgut, sondern eine Dienstleistung für alle Bürgerinnen und Bürger.

Mittelfristig brauchen wir ein Grundrecht auf kostenfreies WLAN, wie es in Estland bereits verwirklicht ist. Friedrichshain-Kreuzberg sollte als junge Bezirk hier vorangehen, statt dem Fortschritt hinterherzulaufen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe FriedrichshainerInnen, liebe KreuzbergerInnen, liebe PrenzlbergerInnen,

als SPD-Wahlkreiskandidat für Prenzlauer Berg-Ost, Friedrichshain und Kreuzberg bin ich in allen Teilen des Wahlkreises präsent. Für mich sind folgende inhaltlichen Punkte besonders wichtig:

Arbeit für alle! Ich will alles daran setzen, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Gerade auch in Zeiten der globalen Finanzkrise, die viele Menschen verunsichert. In unserem Wahlkreis sind es besonders die Kreativwirtschaft sowie die kleinen und mittelständischen Betriebe, die wachsen, und die wir unterstützen sollten. Ich will Ansprechpartner sein, für diese Unternehmen und mich konkret für mehr Arbeitsplätze einsetzen.

Ich kämpfe für mehr soziale Gerechtigkeit. Soziale Stadt heißt für mich Integration fördern und Zusammenhalt sichern, Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung schützen sowie lebenswerte Kieze schaffen. Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Labor für zukunftsgerechte Antworten von Leben, Wohnen und Arbeiten für alle – und nicht nur für wenige. Ich will Armut bekämpfen und die weitere Verdrängung von Mieterinnen und Mietern verhindern.

Soziale Gerechtigkeit heißt auch: Bildung für alle! Bildung darf nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängen – dafür setze ich mich ein!

Die SPD steht für Nachhaltigkeit und den Atomausstieg. Wenn wir heute nichts tun, werden wir die globale Erderwärmung nicht verhindern können. Deshalb steht die Energiewende auf der Tagesordnung. Dafür brauchen wir mehr Investitionen in die Wärmesanierung von Wohnungen. Zugleich hat die SPD in der großen Koalition den Atomausstieg gesichert.

Wir brauchen einen schnellen Ausbau des Breitbandnetzes in Deutschland. Daher setze ich mich für kostenfreies WLAN im Görlitzer Park oder im Volkspark Friedrichshain ein.

Diese Themen möchte ich in den nächsten Monaten mit Ihnen diskutieren. Melden Sie sich gerne bei mir!

Ihr Björn Böhning