Ist Vollbeschäftigung möglich? – Veranstaltung mit Olaf Scholz
“Vollbeschäftigung in Deutschland ist möglich”, so verkündete Bundesarbeitsminister Olaf Scholz im Sommer diesen Jahres. In den letzten drei Jahren wurde die Arbeitslosigkeit um 1,5 Millionen gesenkt. Erstmals seit 1992 liegt die Arbeitslosenquote wieder unter acht Prozent. Wird dieser Weg weiter voranschreiten?
Trotz aller Anstrengungen liegt die Arbeitslosigkeit bundesweit immer noch bei 3,2 Millionen Arbeitslosen. Ist Vollbeschäftigung also möglich? Was kann getan werden, damit die Arbeitslosigkeit weiter sinkt? Was ist zu tun, damit Niedriglöhne zurückgedrängt werden?
Im Gespräch mit Björn Böhning stellt sich Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, am Mittwoch, den 08. Oktober 2008, diesen Fragen. Die Veranstaltung der SPD-Abteilung 13 Friedrichshain-Kreuzberg beginnt um 19.30 Uhr im Restaurant “Die Turnhalle” (Holteistraße 6-9, 10245 Berlin-Friedrichshain). Interessierte und Gäste sind zu dieser Diskussionsveranstaltung herzlich willkommen!
Björn Böhning über seine Bewerbung für die Kandidatur zum Bundestag
In der heutigen Ausgabe des Tagesspiegels erläutere ich meine Bewerbung für die Bundestagskandidatur im Wahlkreis 84, also Friedrichshain, Kreuzberg und Prenzlauer Berg-Ost. Die innerparteiliche Nominierungsphase beginnt am 14. Oktober und endet am 12. November diesen Jahres. Weiterlesen…
Rausgehen – Warmmachen – Weghauen
Endlich ist er da, der Kinofilm über den endgeilsten Club der Welt. Ab dem 7. August heißt es: Reingehen – Anschauen – Abgehen. You’ll never walk alone! So leicht werdet ihr uns nicht los!
10 Punkte für eine starke Mitgliederpartei
Die SPD hat erstmals in ihrer Geschichte weniger Parteimitglieder als ihr konservativer Widersacher. Man könnte nun viel zur Entschuldigung, Analyse oder Begründung anführen – nicht zuletzt, dass sich die Union aus dem Fundus der DDR-Blockparteien reichlich bedient hat. Doch entscheidend für die Zukunft der Parteiendemokratie ist, wie die Volksparteien wieder mehr Mitglieder gewinnen, um ihre Politik auf ein festes Fundament zu stellen.
Klar ist: Ich bin gegen eine Vorstellung, dass die SPD eine kleine Funktionspartei wird, sondern sie wird Betreuungs- und Bewegungspartei sein müssen, die kommunikative Kanäle in ihre Milieus bedient. Folgende 10 Punkte können dabei helfen:
1. Die SPD muss Mitgliedergewinnung als integrale Parteiarbeit verstehen. Aktives Organizing muss ein strategischer Prozess von oben bis nach unten werden. Read more
Föderalismusreform statt Konjunkturbremse!
In einem aktuellen Essay greife ich die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf. Dabei plädiere ich für eine „atmende Haushaltspolitik“ als den sozialdemokratischen Zukunftsweg in der Diskussion über eine Schuldenbremse. Aus dem Text:
“Haushaltskonsolidierung ist ein wichtiges Prinzip der Politik. Die nachhaltigste Form der Haushaltskonsolidierung besteht allerdings in einer hohen Beschäftigung, hohen Wachstumsraten und damit verbundenen Steuereinnahmen. Dieser Zusammenhang darf nicht vernachlässigt werden. Eine so verstandene, wachstumsorientierte Finanz- und Investitionspolitik kann die Basis für ausgeglichene Haushalte legen. Für die Durchsetzung dieses Zieles bedarf es keiner Grundgesetzänderungen, sondern einer nachhaltigen Politik. ”
SPD-Linke zum Zukunftskonvent in Nürnberg
In der Frankfurter Rundschau vom 30.05.08 haben Niels Annen, Björn Böhning, Franziska Drohsel, Elke Ferner und Ernst Dieter Rossmann ein Positionspapier vorgelegt. Darin schlagen sie vor, im Wahlprogramm der SPD die Themen Gute Arbeit, Aufstieg durch Bildung und soziale Sicherheit zu Schwerpunkten der Politik zu machen. Mit dem inhaltlichen Beitrag will die SPD-Linke die Personaldebatten der letzten Wochen hinter sich lassen und ein Zeichen des programmatischen Aufbruchs setzen. Die SPD muss wieder in die Offensive kommen und den Wahlsieg 2009 in den Blick nehmen! Dafür sollte die Sozialdemokratie die solidarische Mehrheit gewinnen! Weiterlesen…
